Das Licht am Ende des Tunnels ist fragil

Be a VoiceDie gute Nachricht: der Corona-Impfstoff kommt. Auch wenn erst eine sogenannte Phase3-Stufe der klinischen Prüfung vor der Zulassung abgeschlossen ist, gibt das Hoffnung. Außerdem sind auch andere Unternehmen und Institute an weitern Impfstoffen dran. Aber die Verteilung und Durchimpfung der Bevölkerung, vor allem weltweit, wird noch bis mindestens Ende 2021 dauern. Aber das ist nicht eigentlich der zweite Teil, die schlechte Nachricht, sondern die unverbesserliche Haltung der Politik im Bund und auch Ländern, der Live-Kommunikation nicht die Hilfen zu gewähren, die sie braucht. Das gerade jetzt, wo es Hoffnung gibt.

Schon die über 20 Milliarden der letzten Pakete waren kein „Wumms“, wie der Bundesfinanzminister Olaf Scholz lautstark im Sommer versprach, sie waren noch nicht einmal ein „Wümmschen“. Es sind so viele Mittel noch nicht abgerufen, weil sie einfach an den Bedürfnissen der KMUs und Soloselbständigen vorbeigehen, dass jetzt die „Novemberhilfe“ davon finanziert wird. Aber auch die, das zeichnet sich ab, ist für uns mehr eine PR-Luftblase, denn eine echte Überlebenshilfe. Es sei den Theatern, Opernhäusern, Kleinkunstbühnen, Gastronomen, Vereinen oder Künstlerinnen und Künstlern gegönnt. Aber auch diese Begünstigten werden sehen, dass durch die Anrechnung der anderen Überbrückungshilfen I und II, sowie Kurzarbeitergeld, die Hilfe deutlich geringer ausfällt, als erhofft.
Die Live-Kommunikation wird dagegen oft leer ausgehen und aus Sicht der Bürokratie nicht hilfeberechtigt sein. Denn viele Unternehmen sind ja schon seit März betroffen und können gar nicht mehr konkrete Ausfälle im November geltend machen. Hier wird auf eine Überbrückungshilfe III verwiesen, die aber noch in Arbeit ist. Aber auch hier besteht wenig Hoffnung, dass das der große Wurf wird.

Während der Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Talkshows und Fernsehauftritten von den Hilfen redet, führen die Finanzämter die Betriebsprüfungen weiter mit der üblichen Härte durch. Schließlich wollen die Hilfspakete ja finanziert werden, könnte man zynisch konstatieren. Der Bundeswirtschaftsminister ist übrigens auch keine Hilfe. Wenn dann auch noch Gerichte und Behörden bei den Corona-Demonstrationen in Berlin oder Leipzig versagen, dann ist das Licht am Ende des Tunnels noch äußerst schwach und flackrig. Wie viele werden es nicht mehr schaffen? Also weiter durchhalten und kämpfen.

Autor: Stephan Schäfer-Mehdi

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